News & Tipps für Gebäudereiniger und Betreuungsdienste

Viele Start-ups haben Berührungsängste mit Rechtsanwälten. Grund dafür sind oft die gefürchteten hohen Kosten anwaltlicher Beratung. Wenn aber dann im Einzelfall aufgrund eines konkreten Ereignisses oder aufgrund eines Fristablaufes kurzfristig ein Anwalt benötigt wird, wird häufig erst einmal gegoogelt oder Freunde oder Geschäftspartner gefragt. Dabei ist Letzeres sicherlich vorzuziehen. Googletreffer sprechen in erster Linie dafür, wieviel Geld eine Kanzlei in die Suchmaschinenoptimierung oder in Anzeigen investiert hat.


Die beste Empfehlung ist aber eher die konkrete Erfahrung anderer in einem vergleichbaren Fall und nicht die Selbstdarstellung im Internet. So wie in anderen Lebensbereichen auch ist es aber auch sinnvoll schon vor der Beauftragung ...

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Bei der Überlassung eines Firmenwagens gibt es häufig Streitigkeiten, z.B. wenn der Arbeitnehmer einen selbst verschuldeten Unfall verursacht oder das Arbeitsverhältnis gekündigt und der Firmenwagen vom Arbeitgeber herausverlangt wird.

Private Nutzung des Firmenwagens


Zunächst muss der Arbeitgeber entscheiden, ob und inwieweit er dem Arbeitnehmer gestatten will, den Firmenwagen auch privat zu nutzen, da dies weitreichende Folgen haben kann. Ein grundsätzlicher Anspruch des Arbeitnehmers auf einen Firmenwagen, einen bestimmten Wagentyp und eine bestimmte Nutzung besteht zunächst nicht, es sei denn, es wurde im Arbeitsvertrag entsprechend geregelt. Es kann sich im Einzelfall aber z.B. durch betriebliche Übung oder aus betrieblichen Verei...

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Bei vielen Start-ups treten nach den ersten Finanzierungsrunden Liquiditätsengpässe auf. Dabei kann schon die Suche nach finanziellen Mitteln den Geschäftsführer vom Tagesgeschäft abhalten. Was viele Geschäftsführer von Start-ups nicht wissen, ist, dass auch in Krisensituationen an sie besondere Anforderungen gestellt werden, die mit teils erheblichen persönlichen Haftungsrisiken (Privatvermögen!) verbunden sind und teilweise auch zu einer Strafbarkeit des Geschäftsführers führen können. Daher sollte man als Geschäftsführer einer GmbH von diesen Anforderungen zumindest schon einmal gehört haben und sich diesbezüglich sensibilisieren. Vielleicht sollte auch überlegt werden eine D & O-Versicherung für den Geschäftsführer abzuschließen.

Die folgenden Aus...

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Wouldn’t it be nice if Hubot would tell you if a jenkins build was successful or not? Here is how we did it by extending the jenkins script at https://github.com/github/hubot-scripts/blob/master/src/scripts/jenkins.coffee

Add a callback-method so jenkins can trigger an action

jenkinsCallback = (req, res, robot) ->
   room = "room@your.jabber.server"
   job = req.body.job
   user = robot.userForId 'broadcast'
   user.room = room
   user.type = 'groupchat'

   url = process.env.HUBOT_JENKINS_URL
   getreq = robot.http("#{url}/job/#{job}/api/json")...
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One Gem to rule them all, One gem to find them; One gem to bring them all

This week we released a shiny, tiny gem to get some serious searching action into your Rails application.

The Problem

If you develop rails applications on a regular basis you’ve done this before:

  1. Hooray new models!
  2. Hooray new CRUD controller!
  3. Oh my - that’s a lot of data - lets add some pagination
  4. How am I supposed to know that X is on page Y - Let’s just quickly add some filtering…

.. and the the tinkering begins. It starts out with a controller action getting bigger and bigger by adding els...

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+++ Dieser Artikel wurde am 12.Juli 2013 veröffentlicht. Für eine aktualisierte Rechtseinschätzung in Zeiten der DSGVO halten Sie bitte Rücksprache mit Ihrer Rechtsanwältin oder Ihrem Rechtsanwalt +++

‍Es besteht keine generelle Pflicht auf jeder Webseite Datenschutzhinweise einzubinden. Soweit allerdings Webseitenbetreiber personenbezogener Daten des Nutzers (z.B. Vor- und Nachname, Telefonnummer, Telefaxnummer, E-Mail-Adresse, Anschrift des Internetnutzers) erheben (z.B. Blogs mit Kommentarfunktion, Online-Shops) sind sie verpflichtet über die Erhebung dieser Daten im Rahmen einer sog. "Datenschutzerklärung“ zu informieren. Nicht zu unterschätzen ist auch der Umstand, dass schnell auffindbare Datenschutzhinweise ein Vertrauen beim Nutzer im Hinblic...

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Zunächst ist wichtig zu klären, was unter rechtlichen Gesichtspunkten als „Geschäftsbrief“ zu verstehen ist. Vom Grundsatz her ist unter einem Geschäftsbrief jede schriftliche Mitteilung aus dem geschäftlichen Bereich des Unternehmers oder Unternehmens an einen bestimmten Dritten zu verstehen. Der Begriff ist weit aufzufassen, mit anderen Worten ist fast alles an Schriftverkehr als ein Geschäftsbrief zu qualifizieren.

Als Geschäftsbrief gelten daher in der Regel der gesamte externe Schriftverkehr, d.h. jede schriftliche Mitteilung, die an einen oder mehrere Empfänger gerichtet ist (z.B. alle Nachrichten, die mit Hilfe neuer Telekommunikationssysteme übermitteln, wenn sie beim Empfänger in Schriftform, auf Papier oder auf ...

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Während der Umgang mit gepfändeten Arbeitslöhnen in größerer Unternehmen zur täglichen Arbeit gehört, haben kleinere Unternehmen häufig Schwierigkeiten nach der Zustellung eines Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses richtig zu reagieren. Zunächst besteht eine Pflicht des Arbeitgebers zur Mitwirkung, er muss den pfändbaren Arbeitslohn richtig ausrechnen und haftet unter Umständen für Fehler bei der Auszahlung.

Der Pfändungs- und Überweisungsbeschluss wird zugestellt: Was bedeutet das und was muss man tun?


Dem Arbeitgeber wird durch das Vollstreckungsgericht ein Pfändungs- und Überweisungsbeschluss (häufig auch nur „PfÜB“ genannt) zugestellt. Er enthält den Tenor, dass die Lohn- oder Gehaltsforderung eines Arbeitnehmers, die dieser gege...

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Bisher konnten regelmäßige Rechnungen aus Leistungen in Aufträgen nur auf zwei Arten erstellt werden: Entweder für einen einzelnen Auftrag oder für alle Aufträge zusammen.

Jetzt gibt es für alle Aufträge zusätzlich ein Abrechnungstag-Feld. Dieses ist standardmäßig auf 28 eingestellt (alle Monate haben mindestens 28 Tage) und dient der Filterung der Aufträge für die Abrechnung.

Beim Erstellen der regelmäßigen Rechnungen, wählen Sie dann auch jeweils einen Abrechnungstag aus.  Es werden dann nur die Aufträge für die Abrechnung herangezogen, bei denen der Abrechnungstag kleiner oder gleich dem gewählten Abrechnungstag ist.


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Marken sind allgegenwärtig, sie begegnen uns jeden Tag, zeichnen Waren und Dienstleistungen aus, machen sie unterscheidbar und im Idealfall verbinden wir mit einer Marke eine hohe Qualitätserwartung. Die folgende Zusammenfassung soll einen Überblick vermitteln, was Marken sind, wie eine Marke entsteht und wie man diese anmeldet.

Was ist eine Marke?

Marken sind zunächst einmal Zeichen, also vor allem Wörter und Bilder, die durch eine Registrierung einem Unternehmen oder einer Person rechtlich zugeordnet werden. Die ausgewählten und registrierten Zeichen werden für einen festgelegten Produkt- oder Dienstleistungsbereich geschützt, die Marke ist also ein registriertes Zeichen für einen bestimmten Waren- oder Dienstleistungsbereich.

Es g...

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